IT Recht

Sie planen ein Vorhaben und benötigen Verträge, die genau darauf zugeschnitten sind? Wir erstellen sie für Sie. Ob Wartungs- und Pflegeverträge, Vereinbarungen zur Softwareentwicklung, Vertriebsverträge oder Lizenzvereinbarungen: Wir übernehmen die Details und gestalten jeden Vertrag individuell. Arbeiten Sie als Anbieter oder Nutzer mit Cloud-Computing, unterstützt unsere Kanzlei Sie beim Ausloten der Möglichkeiten. Zugleich prüfen wir ASP-Verträge und Anbieterverträge und sorgen für Sicherheit beim Datenschutz. Von der ersten Idee bis zum fertigen Ergebnis bringen wir Ihre Projekte mit juristischer Fachkompetenz voran. Als Anwalt beantworte ich Ihre Fragen rund um IT-Recht und Software-Lizenzverträge gerne persönlich.

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Gebrauchtsoftware: Weiterverkauf jetzt ohne Einschränkungen (IT-Recht » Lizenzrecht)

Der Europäische Gerichtshof hat kürzlich entschieden, dass Hersteller den Weiterverkauf ihrer Software grundsätzlich nicht blockieren dürfen. Anlass war der Streit zwischen UsedSoft und Oracle. Der bisherige Erschöpfungsgrundsatz – das Verwertungsrecht des Herstellers erlischt mit dem ersten Verkauf – galt lange nur für Software auf Datenträgern. Nun gilt diese Regel auch für per Download erworbene Software. Voraussetzung: Der Erstkäufer besitzt eine nutzbare Kopie. Wird diese unrechtmäßig vervielfältigt, bleibt der Vertrieb untersagt. Gegebenenfalls lassen sich auch Upgrades aus einem laufenden Wartungsvertrag weiterverkaufen. Das Bündeln mehrerer Lizenzpakete bleibt dem Hersteller dagegen verwehrt. Mit dieser neuen Rechtslage verschwindet die Benachteiligung von Internet-Downloads gegenüber physischen Speichermedien – ein Meilenstein für die IT-Branche insgesamt.

Anwältin für Internetrecht: Rechtsanwältin Friederike Lemme, August 2012