Urheberrecht

Ihr Berliner Anwalt für Urheberrecht mit Erfahrung

Immer dann, wenn es um den Schutz einer besonderen Geistesleistung geht, sind geistige Eigentumsrechte berührt. Das gilt unabhängig davon, ob Sie etwa einen Notenständer mit Sauerkraut bestücken – denken Sie an Joseph Beuys‘ „Sauerkrautpartitur“ – oder ob es sich um ein Foto, einen Film, ein Musikstück oder Software handelt. In allen Fragen des Urheberrechts beraten wir Sie gerne. Ihr Anwalt in Berlin kümmert sich um die Verwertung sowie den Schutz Ihrer Rechte und erstellt für Sie die passenden Lizenz- und Verwertungsverträge. Gerne unterstützt Sie der Rechtsanwalt für Urheberrecht auch bei der Durchsetzung Ihrer Rechte an Ihrem geistigen Eigentum. Und falls Sie selbst wegen einer Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden, berät und vertritt Sie der kompetente Anwalt unserer Kanzlei in Berlin ebenfalls. Da wir die Geschäftsmodelle von Massenabmahnkanzleien ablehnen, ist es uns ein besonderes Anliegen, den Opfern solcher Abmahnwellen – die oft primär der Umsatzmaximierung der Anwälte dienen – rechtlichen Beistand im Urheberrecht zu leisten.

Neues aus dem Urheberrecht

Facebook zählt weltweit über 1,3 Milliarden Nutzer, und in Deutschland ist etwa jeder Dritte angemeldet. Viele posten und teilen dort Fotos. Doch wie ist dieser Umgang mit Bildern urheberrechtlich zu bewerten? Anwälte in diesem Rechtsgebiet stellen fest, dass sich kaum jemand darüber Gedanken macht.

Wer ein eigenes Foto hochlädt, handelt rechtlich unbedenklich: Als Urheber besitzen Sie das alleinige Nutzungsrecht und entscheiden selbst, wo das Bild erscheint. Sind Sie nicht der Urheber, posten Sie ein Foto nur mit dessen Zustimmung – sonst riskieren Sie eine Abmahnung durch einen Anwalt oder eine Kanzlei. Schwieriger wird es, wenn Dritte auf Ihrer Timeline Fotos veröffentlichen, für die sie keine Erlaubnis haben. Haften Sie für das Verhalten anderer? Ein Rechtsanwalt für Urheberrecht klärt das im Einzelfall. In der Regel verneint man die Haftung, wenn Sie von der Rechtsverletzung nichts wussten. Dann müssen Sie nach deutschem Recht nicht für fremde Handlungen einstehen. Wissen Sie jedoch, dass ein gepostetes Foto Urheberrechte verletzt, sind Sie zur Löschung verpflichtet. Löschen Sie nicht, können Sie als Störer für den Beitrag verantwortlich gemacht werden.

Problematisch wird es, wenn Bilder über die Teilen-Funktion weiterverbreitet werden. Für den einzelnen Nutzer ist dabei oft nicht erkennbar, ob der Urheber sein Einverständnis gegeben hat. Im Zweifel ist diese Frage zu verneinen. Nur der Urheber selbst hat das Recht zu bestimmen, in welchem Kreis sein Foto verbreitet wird. Wenn ein Freund also beschließt, seine Urlaubsfotos mit seinen Freunden zu teilen, bedeutet das nicht automatisch, dass er auch erlaubt, dass diese sie wiederum mit ihren eigenen Freunden teilen und so weiterverbreiten. Häufig werden zudem Zeichnungen und Fotos geteilt, bei denen völlig unklar ist, wer sie unter welchen Bedingungen veröffentlicht hat. Der Nutzer, der solche Bilder weiterteilt, kann sich nicht darauf berufen, dass schon sein „Vorgänger“ eine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Denn jede einzelne Veröffentlichung stellt eine eigenständige Rechtsverletzung dar und kann unter anderem durch einen Anwalt abgemahnt werden. Auch aus den Facebook-AGB – die einige deutsche Gerichte bereits für unwirksam erklärt haben – lässt sich im Zweifel keine Lizenz zum Teilen urheberrechtlich geschützter Inhalte ableiten. Wir empfehlen Ihnen daher eine qualifizierte Rechtsberatung durch Ihren Fachanwalt für Urheberrecht. Für alle Fragen rund um Facebook und Urheberrecht sind wir als Ihr Rechtsanwalt in Berlin der richtige Ansprechpartner.

Rechtsanwalt für Urheberrecht: Anwältin Friederike Lemme, November 2014

Im Oktober 2013 trat das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ in Kraft, das neben Regelungen zum Wettbewerbsrecht auch Änderungen des Urheberrechts enthält. Diese zielen vor allem darauf ab, Missstände bei urheberrechtlichen Abmahnungen zu beseitigen, insbesondere im Bereich des Filesharings. Deshalb müssen Abmahnungen von Verbrauchern wegen Urheberrechtsverletzungen seitdem bestimmte inhaltliche Anforderungen erfüllen.

Eine Abmahnung ist grundsätzlich ein sinnvolles Mittel, um als Urheberrechtsinhaber einen Rechtsverletzer außergerichtlich zur Unterlassung aufzufordern. Seit Oktober letzten Jahres stellt das Gesetz jedoch Anforderungen an die Wirksamkeit und regelt die Folgen einer unwirksamen Abmahnung – das gab es bislang nicht. Der Abgemahnte soll Forderungen leichter prüfen können. Mindestens müssen Name oder Firma des Verletzten genannt, die Rechtsverletzung genau bezeichnet und die Zahlungsansprüche nach Schadensersatz und Aufwendungsersatz aufgeschlüsselt sein. Enthält die Abmahnung eine Unterlassungsverpflichtung, ist anzugeben, inwieweit die vorgeschlagene Erklärung über die abgemahnte Verletzung hinausgeht. Eigentlich sollten solche Angaben selbstverständlich sein. Doch die Praxis der Abmahnkanzleien zeigte leider, dass es an Transparenz fehlte und Verbraucher verwirrt wurden. Auch die Methode, hohe Pauschalsummen als Vergleichsangebot zu fordern und das als großzügiges Entgegenkommen darzustellen, dürfte beendet sein. Die Aufschlüsselung macht bewusst, welche Kosten im Prozessfall drohen – so erkennen Sie, ob ein Angebot fair ist oder schlicht Abzocke. Ob Rechtsanwaltskosten einer gesetzlichen Deckelung unterliegen, wurde bereits im Artikel vom November 2013 dargestellt (siehe unten: „Privatkopie – Mythos und Wirklichkeit“). Die Pflicht, die Abweichung der vorformulierten Erklärung zu erläutern, schützt Sie davor, unnötige Kosten zu übernehmen oder ein Anerkenntnis abzugeben, das Sie nicht mehr loswerden. Die viel zu weit gefassten Erklärungen sollten einst die Ansprüche der Massenabmahner absichern – verunsicherte Verbraucher wurden oft überrumpelt. Die neue Aufklärungspflicht sorgt hier für Transparenz. Darüber hinaus können Betroffene einer unberechtigten Abmahnung die Kosten der eigenen Rechtsverteidigung als Schadensersatz verlangen – allerdings nur, wenn der Abmahner erkennen konnte, dass sie unberechtigt war. Ausgenommen sind Fälle, in denen sich erst später herausstellt, dass etwa der Anschlussinhaber die Verletzung gar nicht begangen hat. Ob diese Vorschrift praktisch greift, bleibt abzuwarten. Möglicherweise wird darüber künftig erbittert gestritten.

Zu guter Letzt wurde mit dem neu eingeführten § 104a UrhG festgelegt: Natürliche Personen, die eine Urheberrechtsverletzung nicht im Rahmen einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit begangen haben, können nur an ihrem Wohnort verklagt werden. Damit soll verhindert werden, dass renommierte Abmahnkanzleien sich künftig Gerichte mit für sie günstiger Rechtsprechung aussuchen. Auch wer als Abgemahnter oder Zeuge persönlich vor Gericht erscheinen muss, wird künftig nicht mehr durch eine weite Anreise – etwa nach München – von seiner Verteidigung abgeschreckt. Wenn auch Sie wegen Filesharings oder anderer Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden, können Sie sich jederzeit vertrauensvoll an uns wenden. Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht steht Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Rechtsanwalt für Urheberrecht: Anwältin Friederike Lemme, März 2014

Fast jeder hat schon von der Privatkopie gehört. Doch wann dürfen Sie im privaten Bereich Kopien geschützter Werke anfertigen? Das Urheberrechtsgesetz erlaubt grundsätzlich einzelne Kopien für den privaten Gebrauch, solange keine gewerblichen Zwecke verfolgt werden. Eine Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ist nicht gestattet. Die Privatkopie bleibt auf Familie und Freundeskreis beschränkt – und die Vorlage darf nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellt oder öffentlich zugänglich gemacht worden sein.

An genau dieser Stelle entstehen ernsthafte Unklarheiten. Ob die Vorlage aus einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle stammt, wird aus der Perspektive des Nutzers beurteilt. Damit sich Nutzer nicht darauf berufen können, nichts gewusst zu haben, hat die Rechtsprechung eine Einschränkung vorgenommen: Bei Angeboten zum kostenlosen Download kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die Vorlage rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht wurde. Umgekehrt dürfen Nutzer bei kostenpflichtigen Downloads annehmen, dass eine zulässige Privatkopie vorliegt. In Filesharing-Netzwerken geht man dagegen grundsätzlich von einem rechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachen aus, sodass eine daraus erstellte Kopie nicht mehr von der Privatkopie-Regelung erfasst ist.

Das kopierte Werk muss sich nicht im Eigentum des Begünstigten befinden – es ist also nicht nur erlaubt, Sicherungskopien der eigenen Dateien anzufertigen. Für Software ist die Erstellung von Sicherungskopien in einer separaten Regelung ausdrücklich gestattet und dort abschließend geregelt. Die Erlaubnis zur Privatkopie schränkt das ausschließliche Recht des Urhebers ein, Vervielfältigungen seines Werkes herzustellen. Werden diese genauen Beschränkungen nicht beachtet, ist die Kopie nicht mehr zulässig, und es liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Diese kann kostenpflichtig durch einen Anwalt abgemahnt werden und Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. Dabei spielt es keine Rolle, um welche Art von geschütztem Werk es sich handelt – die Regelung gilt für Musik, Filme, Fotos, Bilder und andere Werke gleichermaßen. In gewissem Umfang dürfen Werke oder Werkteile außerdem für wissenschaftliche Zwecke, den Unterricht oder Prüfungen vervielfältigt werden. Hier ist jedoch eine genaue Abgrenzung geboten, um den erlaubten Rahmen nicht zu verlassen und die Rechte anderer zu verletzen. Ihr Rechtsanwalt für Urheberrecht berät Sie hierzu gerne. Auch bei allen anderen Fragen stehen wir Ihnen als kompetenter Anwalt für Urheberrecht zur Seite.

Rechtsanwalt für Urheberrecht: Anwältin Friederike Lemme, November 2013

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Filesharing – Ausmaß der Urheberrechtsverletzung und Auskunftsanspruch – August 2012